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Periskop 2002 / 01
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Interview
mit der Z-Büro Sachgebietsleiterin des Arbeitsamtes
Berlin Nord, Frau Rangelov
Periskop:
In der letzten Zeit werden in den Medien verstärkt
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen kritisiert. Ein Argument
ist, daß sie nicht sehr sinnvoll seien. Welche Position
vertritt das Arbeitsamt zu diesem Thema?
Frau Rangelov:
Wir halten ABM für ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches
Instrument. Die Frage ist natürlich, was man damit
erreichen will. Wir sind der Meinung, daß ABM immer
noch einen wichtigen Beitrag dazu leistet, für bestimmte
arbeitsmarktpolitische Zielgruppen eine vorübergehende
Beschäftigung zu schaffen. Wir denken, daß dieses
Instrument weiterhin erforderlich ist. In welchem Umfang,
wird mit der Selbstverwaltung im Rahmen der Budgetverhandlung
immer wieder neu verhandelt.
Periskop:
Innerhalb von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen werden
viele gesellschaftlich sinnvolle Tätigkeiten durchgeführt.
Woher kommt Ihrer Meinung nach der schlechte Ruf von ABM?
Frau Rangelov:
Ich denke, der Ruf kommt daher, daß viele Leute sich
nicht intensiv genug damit beschäftigen, was in ABM
geleistet wird. Vorurteile wie z.B. "ABM = Arbeit bis
Mittag", halten sich leider immer noch und werden gepflegt.
Sie entsprechen nicht dem, was sich in ABM in Realität
tatsächlich abspielt. Offensichtlich beschäftigen
viele der Leute, die diese Vorurteile pflegen, sich nicht
genügend mit dem Thema. Genauso wie das Vorurteil besteht,
dass ABM Tätigkeiten durchführen, die sonst von
Wirtschaftsunternehmen geleistet würden. Auch hier
handelt es sich zum großen Teil, für meine Begriffe,
um Vorurteile. Wir arbeiten im Rahmen von Vergabe-ABM mit
Wirtschaftsunternehmen zusammen. Leider wird das in der
Öffentlichkeit nicht genügend zur Kenntnis genommen.
Periskop:
Es gibt auch das Mißverständnis, daß im
Rahmen von ABM die Teilnehmer alle in den ersten Arbeitsmarkt
einmünden müßten. Nach unseren Kenntnissen
ist ABM nicht dafür geschaffen worden, sondern sie
sollen einen Übergang in Beschäftigung schaffen.
Es wird sehr häufig die Meinung vertreten, ABM ist
genau dasselbe wie eine Umschulung oder eine Fortbildung.
Frau Rangelov:
Das ist ABM sicherlich nicht, aber ABM ist nach den Regelungen
des SGB III eine Möglichkeit, um einen Übergang
in Beschäftigung zu schaffen. Nun muß man natürlich
auch sehen, in welcher Hierarchie sich ABM innerhalb des
arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums befindet. Hier
ist ABM relativ weit hinten. Arbeitgeberleistungen, Fortbildung
und Umschulung haben eine höhere Priorität als
ABM. Für Leute, die wir nicht direkt in den ersten
Arbeitsmarkt vermitteln können, kommt dann ABM. Sie
soll hier eine Brückenfunktion haben. Diese Sichtweise
wird sicherlich noch dadurch verstärkt, daß laut
Job-Aqtiv-Gesetz in allen Regie-ABM, Qualifizierung mit
enthalten sein muß. Käme beispielsweise ein von
uns betreuter Kunde sowohl für eine Schulungsmaßnahme
als auch für eine ABM in Frage, um ihn auf den ersten
Arbeitsmarkt zu bringen, würden wir sicherlich immer
die Schulungsvariante wählen. Aber es gibt eine ganze
Reihe von Personen, die im Rahmen von ABM erstens stabilisiert
werden und zweitens etwas lernen. Hoffentlich können
sie anschließend eine Tätigkeit auf dem ersten
Arbeitsmarkt aufnehmen und dafür hat ABM seine Berechtigung,
deshalb sollten wir dieses Konzept auch weiterhin verfolgen.
Periskop:
Die Bundesanstalt für Arbeit fördert stark die
Fortbildungsmaßnahmen. Dabei handelt es sich eher
um kurzzeitige Qualifizierung. Die AB-Maßnahmen, die
in den letzten Jahren mit begleitender Fortbildung durchgeführt
wurden, hatten das selbe Ziel hinsichtlich der Vermittelbarkeit.
Ist die Priorität, also Fortbildung vor ABM, in diesem
Fall nicht falsch gesetzt?
Frau Rangelov:
Ich schätze die Situation anders ein. Erstens, bei
den Fortbildungen, die wir durchführen, gibt es ein
großes Spektrum, von einer kurzen Dauer, so 3 - 4
Monate aber auch bis hin zu 12 Monaten. Wir haben auf Grund
der Erfahrungen mit der Durchführung dieser Maßnahmen
schon in den letzten Jahren damit angefangen, nach Möglichkeit
ein betriebliches Praktikum zu machen, und zwar zum Ende
der Maßnahme, damit die entsprechenden Teilnehmer
in einer betrieblichen Situation versuchen können,
die erworbenen Kenntnisse umzusetzen. Wir hoffen natürlich
auch, daß der eine oder andere Arbeitgeber die Möglichkeit
nutzt, sich im Praktikum von den Qualitäten des Fortbildungsteilnehmers
zu überzeugen und daß dieser dann möglicherweise
eingestellt wird.
Periskop:
Das könnte man aber auch bei ABM machen!
Frau Rangelov:
Ja, das könnte man auch machen. Nur das Problem ist,
wir haben immer noch einen großen Anteil von Regie-ABM
und dort werden in der Regel nicht so viele eingestellt.
Wir haben im Rahmen von ABM natürlich auch die Möglichkeit,
Praktika durchzuführen. Die Frage, wie stark das in
Anspruch genommen wird und wie weit diese Erweiterung, ABM
und Praktika, tatsächlich zu einer Arbeitsaufnahme
führt, ist im Augenblick noch schwer einzuschätzen.
Sie wissen aber auch, daß wir in Berlin-Brandenburg
schon im letzten Jahr angefangen haben, Verbleibsuntersuchungen
für ABM etwas spezifischer durchzuführen. Seit
Januar sind diese im Job-Aqtiv-Gesetz sogar gesetzlich vorgesehen.
Die Ergebnisse dazu haben wir noch nicht. Wir warten die
ersten Auswertungen ab und werden dann sicherlich feststellen,
ob das auch ein Weg ist.
Periskop:
Denken Sie, daß die Rolle von ABM innerhalb des Job-Aqtiv-
Gesetzes gestärkt oder eher geschwächt wird?
Frau Rangelov:
Wir sind in der Bundesanstalt der Auffassung, daß
ABM seinen Platz im Instrumentarium hat. Wir wollen ABM
nicht abschaffen, wir wollen aber ABM auch nicht stärken.
Wir wollen das Instrument ABM anders ausrichten. Das sieht
man daran, daß wir Qualifizierung und Praktikum mit
einbeziehen, sowie ABM verstärkt hinsichtlich der Wirksamkeit
überprüfen. Insofern gibt es ein paar Änderungen
durch das Job- Aqtiv-Gesetz. Wie sich das tatsächlich
auswirkt, muß die Praxis erst einmal zeigen. Gerade
die Frage der "Zwangsqualifizierung", wird zeigen,
was man dort tatsächlich leisten kann und was für
Effekte es bringen wird. Ich halte das persönlich für
ein ausgesprochen spannendes Thema: inwieweit werden die
Träger die Möglichkeit nutzen, Praktika durchzuführen,
wie aufgeschlossen sind die Betriebe, Praktikanten auch
im Rahmen von ABM zu nehmen und wie weit ist die Aufgeschlossenheit,
sie auch tatsächlich zu übernehmen? Das sind alles
Fragen, die im Moment noch nicht beantwortet werden können,
die ich aber ungeheuer spannend finde. Jetzt muß man
beobachten, was man mit diesem Instrument machen kann.
Periskop:
Es ist doch teilweise vorprogrammiert, daß die Qualifizierungsanteile
in ABM geringer sind, als die Praktikumsanteile, weil die
Träger mindestens 20 Prozent Qualifizierungs- bzw.
Praktikumsanteil in ABM anbieten müssen. Und zwar,
weil die Sachmittel, die den Trägern zur Verfügung
stehen, sehr gering sind und nicht ausreichen, um genügend
Qualifizierung innerhalb einer Maßnahme anzubieten.
Das heißt aber nicht, daß ein höherer Praktikumsanteil
sinnvoller ist als Qualifizierungsanteile.
Frau Rangelov:
Nach dem, was ich aus dem restlichen Bundesgebiet gehört
habe, ist das Land Berlin relativ offen für die Änderung,
weil es seinen Anteil zur verstärkten Förderung
bei der Qualifizierung auch dazugibt. Es gibt Bundesländer,
wo dies offensichtlich Probleme bereitet. Insofern ist das
für meine Begriffe bezüglich des Landes Berlin
positiv zu sehen. Es ist sicherlich so, daß das Land
Berlin nicht so ohne weiteres in der Lage ist, auf Grund
dieser gesetzlichen Vorschriften, den Anteil der verstärkten
Förderung erheblich zu erhöhen. Ich denke aber,
daß man unter Umständen bei der Qualifizierung
in ABM ein bißchen Phantasie walten lassen sollte.
Hier sind die Interessenverbände der Träger gefragt,
dass man sich zusammen findet und bestimmte Dinge gemeinsam
durchführt. Es gibt offensichtlich auch schon ganz
interessante Absprachen. Wenn sich Träger, die in einem
ähnlichen Feld arbeiten, zusammenfinden, kann das eine
gute Sache werden.
Periskop:
Seit geraumer Zeiten gibt es in der Bundesrepublik Deutschland
den Zweiten Arbeitsmarkt. Wäre es nicht realistisch,
den zweiten Arbeitsmarkt endlich als feste Institution zu
betrachten und diesen auch entsprechend staatlich zu unterstützen,
anstatt immer nur von einer vorübergehenden Situation
zu sprechen?
Frau Rangelov:
Meine Ansicht ist, daß man das nicht tun sollte. Aus
der Frage klingt ein bißchen heraus, dass wir alles
seit Jahren gleichbleibend machen. Es gab aber sehr viele
Änderungen. Wir haben immer wieder eine andere Ausrichtung.
Das sollte man sich schon bewahren. Gleichzeitig gibt es
leider Beschäftigungsgesellschaften, bei denen man
sich die Frage stellen muß, um was es denn eigentlich
geht? Geht es darum, daß sie erhalten werden sollen
oder geht es darum, für bestimmte Personengruppen Unterstützung
zu gewähren. Deshalb muß man vernünftige
Wege der Zusammenarbeit finden und soweit wie die Bundesanstalt
das haushaltstechnisch kann, Wege einer mittelfristigen
Zusammenarbeit finden. Das halte ich schon für richtig.
Wir haben einen Haushalt, der jährlich bestimmt wird.
Und da fällt es uns natürlich schwer, eine längerfristige
Zusammenarbeit zu planen, das können wir auch nicht.
Wir haben deshalb einiges geändert. Die Berliner Arbeitsämter
arbeiten alle mit Jahresplanung, damit man wenigstens über
diesen Zeitraum ein bisschen mehr Kontinuität erreicht
und damit man die Interessen des Arbeitsamtes und die Interessen
des Trägers, der ja auch gute Arbeit anbieten möchte,
zusammenbekommt. Hier gibt es sicherlich noch Reserven,
wie man dieses Instrumentarium verfeinern kann.
Periskop:
Es gibt in unserer Gesellschaft viele Arbeiten, die für
die Wirtschaft unrentabel und deshalb uninteressant sind.
Sollte dieser Bereich nicht gerade durch den Staat im Rahmen
des zweiten Arbeitsmarktes subventioniert werden, da einerseits
diese Arbeiten sonst nicht gemacht werden und andererseits
die Schwervermittelbaren eine Chance bekommen, sich wieder
in die Gesellschaft zu integrieren?
Frau Rangelov:
Damit habe ich natürlich ein Problem, weil ich hier
als Vertreter der Bundesanstalt für Arbeit sitze und
nicht als der Staat. Meine Aufgabenstellung ist, Arbeitsmarktpolitik
zu machen. Und wenn sich Arbeitsmarktpolitik realisieren
läßt, in dem gesellschaftlich wünschenswerte
Arbeiten durchgeführt werden, so ist das schön
aber nicht zwingend. Die Bundesanstalt für Arbeit hat
gerade hier in Berlin öfters Schwierigkeiten gehabt,
weil wir Projekte finanziert haben, die das Land oder die
Kommune nicht finanzieren konnten. Pflichtaufgaben dürfen
wir nicht fördern. Das ist ein klassischer Zielkonflikt.
Wenn es sich machen läßt, versuchen wir den zu
überbrücken, zum Beispiel bei Tätigkeiten
im sozialen Bereich, die sich mit relativ schlecht qualifizierten
Leuten durchführen lassen, werden wir fördern.
Sozialarbeit für Kinder und Jugendliche, für die
man Sozialarbeiter und Sozialpädagogen braucht, die
in Berlin nicht so besonders von Arbeitslosigkeit betroffen
sind, werden wir nicht durchführen, weil wir da unsere
Zielstellung nicht mehr gegeben sehen. Uns sind in der Vergangenheit
auch schon eine ganze Menge interessanter Kompromisse gelungen.
Sicherlich auch dadurch, daß die Arbeitsämter
in Berlin sich verstärkt mit den Bezirken absprechen.
Periskop:
Denken Sie, daß die Problematik der Arbeitslosigkeit,
insbesondere
in den Neuen Bundesländern und Berlin, ohne ABM behoben
werden könnte? Gibt es Ihrer Ansicht nach ausreichend
Arbeitsplätze im regulären Arbeitsmarkt, um diese
Arbeitslosen aufnehmen zu können?
Frau Rangelov:
Das ist offensichtlich nicht so. Gerade in den neuen Bundesländern
sieht man, daß wir im Augenblick ohne ABM noch nicht
auskommen. Man muß sich aber drüber im klaren
sein, daß ABM trotzdem ein Instrument der augenblicklichen
Situation ist. Wir sind der Meinung, und so sagt es auch
der Gesetzgeber, daß es nicht etwas ist, was wir institutionell
fördern sollten.
Wir fördern Maßnahmen, die erforderlich sind,
aber wir wollen es nicht als feste Institution sehen.
Periskop:
Wenn Sie es nicht als feste Institution sehen, dann müssen
Sie doch davon ausgehen, daß diese Zielgruppen auf
dem regulären Arbeitsmarkt eine Chance der Integration
haben. Und dies ist nicht der Fall. Es gibt nicht so viele
Arbeitsplätze, um 4,3 Millionen Arbeitslose, und wenn
wir den Statistiken glauben sollten, zusätzlich ungefähr
1,3 Millionen Arbeitslose bei den Sozialhilfeempfängern,
die überhaupt nicht in der Statistik der Bundesanstalt
für Arbeit registriert sind, zu integrieren. Wo sind
die Arbeitsplätze für diese 5,6 Millionen Arbeitslose?
Wenn Sie Instrumente wie ABM nicht einsetzen, was soll man
mit diesen Menschen machen? Sollten wir sie mit 47 Jahre
in die Frührente schicken? Sollten wir sie auswandern
lassen? Oder sollten sie einfach zu Hause sitzen und den
ganzen Tag fernsehen?
Frau Rangelov:
Nein, man muß sich natürlich schon darüber
im klaren sein, was die Aufgabenstellung ist und welchen
Teil der Aufgabenstellung die Bundesanstalt für Arbeit
leisten kann und welchen nicht. Wir machen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen.
Damit schafft die BA natürlich befristete Arbeit. Mit
dieser befristeten Arbeit kann man aber die Problematik
der fehlenden Arbeitsplätze alleine nicht lösen,
das ist unstrittig. Und die Bundesanstalt für Arbeit
kann diese Arbeitsplätze auch nicht schaffen. Ohne
eine Zusammenarbeit mit der Wirtschaft schaffen wir es nicht.
Wenn es so ist, daß es nicht genügend Arbeitsplätze
gibt, und es gibt Regionen, wo das ganz offensichtlich so
ist, insbesondere in den neuen Bundesländern und auch
bestimmte Gebiete in Westdeutschland, ist die Frage, wie
man damit umgeht. Die eigentliche Frage, die sich stellt
ist, ob wir jetzt alle in staatlich geförderte Beschäftigungsprogramme
bringen oder nicht. Ich bin der Meinung, daß man immer
wieder einen neuen Anlauf machen muß. Wie Sie wissen,
bin ich ein Vertreter von Rotation für ABM, weil ich
der Auffassung bin, dass jemand für ein Jahr eine Chance
bekommen sollte. In der Zeit sollte er den Arbeitsalltag
kennenlernen und auch die Möglichkeit haben, sich gesellschaftlich
wieder einzuordnen und sich anders zu orientieren. Man sollte
aber zwischendurch immer wieder andere Wege probieren. Wir
haben durchaus das Phänomen, daß Leute in ABM
eine Neuordnung ihres Lebens finden. Das ist so, weil sie
andere Perspektiven haben oder weil sie sich u.a. mit anderen
im Arbeitsprozeß austauschen können. Ich bin
nicht der Auffassung wie die Studie, die besagt, ABM sei
für eine spätere Arbeitsaufnahme schädlich.
Das entspricht auch nicht meiner Erfahrung und ich bin immerhin
seit 19 Jahren in der Arbeitsmarktpolitik. Ich habe eher
die Erfahrung gemacht, ABM ist wichtig, weil die Leute sich
wieder wichtig genommen fühlen. Weil sie wieder sehen,
daß sie etwas leisten und auch in ihrem familiären
Kontext, in ihrer Umgebung wie Freunde, Bekannte, Nachbarn
anders gesehen werden. Der Mann bzw. die Frau geht morgens
aus dem Haus und kommt abends wieder. Man hat einen Job.
Dadurch ergibt sich ein ganz anderes Selbstvertrauen. Wenn
dann noch qualifiziert wird oder der Versuch unternommen
wird, Wege aufzuzeigen, wie man sich bewirbt oder auch mal
ein Vorstellungsgespräch durchspielt, kann man für
eine ganze Reihe Leute schon eine Menge damit erreichen.
Deshalb bin ich nicht der Auffassung, daß ABM schädlich
ist.
Periskop:
Unter all diesen Prämissen, die Sie gerade erwähnt
haben, wäre ABM eventuell doch viel sinnvoller als
eine sechsmonatige Fortbildungsmaßnahme, die praktisch
ein- bis dreimonatiges Bewerbungstraining impliziert. Dennoch
wird seitens der Bundesanstalt für Arbeit bzw. auch
seitens der Regierung Fortbildung favorisiert, weil man
denkt, daß die Leute dadurch auf den ersten Arbeitsmarkt
vermittelt werden können. Ein 30-jähriger, der
vorher studiert hat, wieder in eine Umschulung oder eine
1,5-jährige Fortbildung zu schicken, der bekommt doch
psychische Probleme, weil alles, was er vorher gelernt hat,
nichts wert zu sein scheint. Statt Arbeit zu leisten, wird
er wieder zum Schüler. Wäre in diesem Fall eine
ABM nicht viel sinnvoller?
Frau Rangelov:
Mir ist das zu schwarz/weiß gezeichnet. Ich bin ein
Verfechter von einem breiten Instrumentarium, und jedes
Instrument hat seinen Platz. Ich habe Probleme damit, einen
30-35jährigen in eine ABM zu nehmen. Den würde
ich in eine passende Fortbildungsmaßnahme schicken,
mit der Betonung auf passend. Jetzt müßte man
sich darüber unterhalten, wie man mit diesem Instrument
Fortbildung/Umschulung umgeht. Es ist natürlich unsere
Aufgabe, Maßnahmen zu kreieren, wo eben nicht nur
zwei bis drei Monate Bewerbungstraining durchgeführt
wird. Nur wenn Kenntnisse vermittelt werden, die hinterher
auch gebraucht werden, bringt es den Einzelnen in der Fortbildung
weiter. Es ist nicht umsonst so, dass wir Folgemaßnahmen
im Bereich der beruflichen Maßnahmen fördern,
wenn eine Maßnahme entsprechend Erfolg hatte. Es gibt
durchaus Maßnahmen, die wir im Bereich der beruflichen
Weiterbildung zuerst anerkannt haben und hinterher, wegen
anerkannter Erfolglosigkeit, wieder gestrichen haben. Da
sind natürlich sehr stark die Arbeitsberater vor Ort
gefragt, daß sie sich die Maßnahmen anschauen
und mit den Bildungsträgern sprechen. Es gibt Verbleibsquoten
im Rahmen der Eingliederungsquote. Es ist aber eine Auswertung,
die nicht so fein ist, wie man sie eigentlich bräuchte.
Die Aussage, ob jemand nach einem bestimmten Zeitraum nach
einer Maßnahme nicht mehr arbeitslos ist, ist relativ
unqualifiziert. Zu mehr sind wir im Augenblick aber aus
EDV-technischen Gründen nicht in der Lage. Dazu ein
Beispiel: Der Akademiker, der in einer Bildungsmaßnahme
war und anschließend Regale bei ALDI auffüllt,
ist genauso nicht mehr arbeitslos wie der Akademiker, der
in irgendeinem wissenschaftlichen Institut endlich eine
Stelle gefunden hat, die seiner Qualifikation angemessen
ist.
Periskop:
Nach welchen Kriterien mißt die Bundesanstalt einen
Erfolg? Fortbildungsmaßnahmen haben eine Vermittlungsquote
von 60-80 Prozent. Wenn ich die Anzahl der Fortbildungsmaßnahmen,
die in der Bundesrepublik Deutschland allein im letzten Jahr
stattgefunden haben, zu Grunde lege und sie tatsächlich
zwischen 60 bis zu 80 Prozent vermitteln, dann müßten
wir teilweise knapp zwei Prozent Arbeitslosigkeit, so gesehen
Vollbeschäftigung, haben. Welches sind die Bemessungskriterien?
Frau Rangelov:
Statistik im Sinne von Vermittlungsstatistik interessiert
mich im Augenblick gar nicht. Wir sollten mal präzise
darüber reden, was ist mit den Leuten passiert, egal
ob sie durch uns vermittelt worden sind oder nicht. Bei den
Bildungsmaßnahmen ist der Betrachtungszeitraum sechs
Monate nach Ende der Maßnahme. Was ist mit den Leuten
da passiert? Sind sie in Arbeit oder sind sie krank oder sind
sie arbeitslos? Inwieweit sie hoffentlich fachgerecht in dem
neuen Job eingesetzt sind, läßt sich nur dann feststellen,
wenn sie entsprechende Rückmeldung an den Bildungsträger
geben. Natürlich stellt sich auch die Frage, wie hoch
eigentlich der Prozentsatz sein muß. Das hängt
sicherlich davon ab, was für Leute in den Maßnahmen
sind und wohin sie qualifiziert werden. Wir haben Maßnahmen,
die sich um die Qualifizierung von Schwerbehinderten kümmern.
Da ist Erfolg mit Sicherheit etwas anderes, als die Maßnahmen
im Bereich EDV. Insofern sind das Aspekte, die sich nur sehr
begrenzt mit irgendwelchen statistischen Verfahren oder EDV-Auswertungen
messen lassen.
Periskop:
Das neue Job-Aqtiv-Gesetz ermöglicht es, Arbeitslose
auch ohne Wartezeiten in Maßnahmen zu vermitteln. Glauben
Sie, daß die bestehenden Situation, vorrangig Langzeitarbeitslosen
zu "bedienen", so bleiben wird?
Frau Rangelov:
Ja, die Situation bleibt so. Der Sinn beim Job-Aqtiv-Gesetz
ist, daß wir alle anderen Möglichkeiten schon ausgenutzt
haben. Es gibt vorrangigere Instrumente zu ABM. Jemand, der
sich neu arbeitslos meldet, sofort innerhalb der ersten vier
Wochen in ABM zu schicken, halte ich für ausgesprochen
problematisch, weil wir da noch nicht alle Möglichkeiten
ausprobiert haben. Es wird einen Mix geben. Es kommt doch
auch darauf an, um was für eine Person es sich handelt.
Einen gut qualifizierten jüngeren Menschen in eine ABM
zu vermitteln, halte ich für einen Fehler. Wenn sich
jemand bei uns arbeitslos meldet, der über 50 ist und
einen schlechten beruflichen Werdegang hat, bei dem braucht
man in der Regel nicht ein Jahr zu warten. Wir können
uns über Leute unterhalten, die sich neu arbeitslos melden.
In Berlin haben wir leider immer noch einen hohen Anteil von
Personen, die wir schon sehr lange in der Betreuung haben
und die möglicherweise noch in keine ABM zugewiesen wurden.
Da gibt es natürlich einen Zielkonflikt aus dem wir versuchen
müssen, heraus zu kommen.
Periskop:
Zumindest in Berlin haben die Arbeitsämter Personen in
ABM zugewiesen, die in der Regel wenigstens zwei Jahre arbeitslos
waren. Das ist die Praxis der letzten Jahren. Was sollen solche
internen Absprachen? Soll eine Person, die gerade arbeitslos
geworden ist, erst weitere anderthalb Jahre arbeitslos bleiben
bis seine Kenntnisse veraltet sind, er aber ABM tauglich geworden
ist? Ist das nicht eine fehlerhafte Entscheidung?
Frau Rangelov:
Es gibt keine Absprache zwischen den Arbeitsämtern. Jedes
Arbeitsamt entscheidet in Abstimmung mit seinem Verwaltungsausschuß
selber. Ich kann nur begrenzt etwas zu den Entscheidungen
sagen, die andere Arbeitsämter getroffen haben. Das Arbeitsamt
Nord wartet auf keinen Fall zwei Jahre. Ich gebe Ihnen insofern
recht, daß man eine individuelle Entscheidung treffen
muß. Es kann nicht sein, daß man so lange wartet,
bis die Kenntnisse eines Arbeitsuchenden veraltet sind. Deshalb
muß man sich mit ihm ganz intensiv beschäftigen
und ihn entweder an die Hand nehmen, wenn man die entsprechenden
Arbeitgeber hat oder man muß ihn in eine ganz gezielte
Bildungsmaßnahme schicken.
Periskop:
Heute hat der Wirtschaftssenator von Berlin, Herr Gysi, erwähnt,
daß die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Stärker
in privaten Unternehmen und nicht in Beschäftigungsgesellschaften
angesiedelt werden sollten. Was halten Sie von dieser Idee?
Frau Rangelov:
Sie ist nicht neu und das Arbeitsamt Berlin Nord macht das
schon seit geraumer Zeit. Es geht letztendlich darum, Vergabe-
ABM durchzuführen. Das Arbeitsamt Berlin Nord und noch
ein, zwei Arbeitsämter in Berlin haben versucht, das
auszuweiten. Hier gibt es sicherlich noch entsprechende Möglichkeiten,
dieses Feld auszuweiten. Wenn man sich anschaut, wie hoch
der Anteil von Vergabe-ABM in Brandenburg ist, dann wundert
man sich nur, wie wenig hier in Berlin möglich ist. Dieses
Feld wäre für meine Begriffe tatsächlich ausbaubar.
Da könnte vielleicht das Land, das bis jetzt an der Finanzierung
gar nicht beteiligt ist, auch etwas dazu beitragen. Das könnte
man sicherlich noch verbessern. Beschäftigungsgesellschaften
sollte man sich in Zukunft etwas genauer ansehen, hinsichtlich
der Zusammenarbeit. Seitens der Arbeitsämter und seitens
des Landes sollte man sich darüber klar werden, mit welchen
Trägern gut zusammengearbeitet wird; mit ihnen sollte
man in Zukunft weiter zusammenarbeiten, auf welchem Niveau
auch immer.
Periskop:
Welche Vorschläge haben Sie, um gegen die Arbeitslosigkeit
vorzugehen?
Frau Rangelov:
Ich bin der Meinung, es gibt im SGB III eine Menge sehr interessanter
Instrumente, mit denen man vielleicht noch mehr bewegen könnte,
wenn man sie etwas unbürokratischer gestalten würde.
Das würde wieder mehr Freiraum in den Arbeitsämtern
schaffen, um sich auf andere Arbeiten zu konzentrieren. Es
gibt Dinge, die sehr kompliziert geregelt sind, z.B. ist die
Abwicklung von ABM verwaltungsmässig ziemlich kompliziert.
Wenn wir die Kosten ganz genau prüfen und im Zweifelsfalle
uns noch den letzten Radiergummi belegen lassen, ist das eine
sehr komplizierte Sache. Ich denke, da gäbe es schon
Möglichkeiten, dies einfacher zu handhaben. Eine unbürokratische
Verwaltungsweise würde auch dazu führen, daß
man vielleicht mit den Geldern mehr machen kann, die uns zur
Verfügung stehen. Es sind ja erhebliche Beträge,
die Bundesanstalt für Arbeit in die aktive Arbeitsmarktpolitik
investiert. Man könnte möglicherweise aber manche
Dinge etwas günstiger gestalten.
Periskop:
Abschließend wüßten wir gern, was Sie zu
den Vorwürfen gegen die Bundesanstalt für Arbeit
sagen?
Frau Rangelov:
Ich finde es schade, wie auf Nebenschauplätzen diskutiert
wird. Es mag so sein, daß die Vermittlungsstatistiken
nicht ganz ordnungsgemäß gemacht worden sind. Ich
denke aber, man verkennt, welche Aufgabenfülle die Bundesanstalt
für Arbeit hat und von daher finde ich schade, was passiert.
Ich finde, daß die Diskussion von der Frage ablenkt,
welche Arbeitsplätze es tatsächlich gibt. Auf der
anderen Seite Dinge zu bewegen und neu anzugehen und andere
Schwerpunkte zu setzen, wird eine Menge Leute in der Bundesanstalt
für Arbeit eher positiv stimmen. Unsere Vermittler wollen
ja vermitteln - aber 800 bis 1000 Leute pro Monat zu betreuen,
ist sehr schwer. Und die Personen wechseln immer noch, das
darf man nicht vergessen. Ich war auch ein paar Jahre Vermittlerin
und weiß: da hat der Kollege teilweise gar nicht mehr
den zeitlichen Raum, um beispielsweise auch vor Ort zu gehen,
um Stellen zu akquirieren. Ich kenne viele Kollegen, die sich
freuen würden, wenn sie den Spielraum haben würden,
um entsprechend tätig zu werden. Sollte die Politik Möglichkeiten
finden, um den Kollegen diesen Raum zu ermöglichen, denke
ich, ist auch die Bundesanstalt für Arbeit in der Lage,
noch ganz andere Ergebnisse zu bringen, als die, die wir haben.
Egal wie die Statistik nun gezählt ist.
Periskop:
Vielen Dank für das Gespräch.
Das Gespräch wurde im
Februar 2002 geführt.
